In der Raketenwerkstatt des Dschihad

Mit diesem Worten ist heute ein Artikel im Spiegel überschrieben, der das schwere Schicksal von Abdul beschreibt. Abdul, der tagsüber brav studieren geht und nachts Raketen für den Heiligen Dschihad produziert. Raketen, die dazu bestimmt sind, israelische Juden zu ermorden.

Ein Artikel, der gut zu dem neuerlichen Aufruf von Ahmadinejad paßt:

Der iranische Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad hat heute den Westen dazu aufgerufen, Israels „bevorstehenden Zusammenbruch“ anzuerkennen. In der südiranischen Hafenstadt Busher nahe dem geplanten Atomreaktor forderte er, damit aufzuhören, „die Zionisten zu unterstützen, da ihr Regime seine letzte Etappe erreicht“ habe.
„Akzeptiert, dass das Leben der Zionisten früher oder später zu Ende gehen wird“, erklärte Ahmadinejad in seiner im Fernsehen übertragenen Rede und fügte hinzu: „Was wir im Moment vor uns sehen, ist das letzte Kapitel [der israelischen Gewalttaten], dem die Palästinenser und die Staaten in der Region entgegentreten werden und das sie letztlich zugunsten Palästinas wenden werden.“
Der iranische Präsident untermauerte seine Drohkulisse mit der Aussage, dass der Iran bei seinem Atomprogramm nun einen kritischen Punkt erreicht habe. „Es ist euer Fehler, wenn ihr denkt, dass die iranische Nation [vor dem Westen] zurückweichen wird. Wir bewegen uns auf den Gipfel des atomaren Weges zu.“

Quelle

Mit KEINEM Wort wird in dem Artikel auf die Ermordeten eingegangen. Lediglich einmal wird Abdul wie folgt zitiert:

Er mache sich schon Gedanken, wer von seinen Geschossen getroffen würde. „Wenn wir Soldaten töten, sind wir mehr als glücklich“, sagt er. „Wenn es ein Kind trifft, sind wir natürlich nicht froh.“

 Ein Artikel, der an Einseitigkeit und Geschmacklosigkeit nur schwer zu übertreffen ist.
 

Hessen und die Jamaikakoalition

Tja, dumm gelaufen in Hessen. Die Linken „versauen“ mit ihrem Sprung über die 5 Prozenthürde alle Konstellationen, die man sich bereits im Wahlkampf abgeschnitten hat. So kann die CDU unmöglich mit den Linken und Ypsilanti verkündete im Wahlkampf, weder mit den Linken, noch unter deren Duldung zu regieren.

Und die FDP: Treu hält sie Koch die Stange und wirft kein Äuglein in Richtung Koalition mit rot und grün.

Also ist nunmehr die Jamaikakoalition in aller Munde. Was nach Urlaub, Sonne und Meer klingt, heißt CDU mit den Grünen und der FDP.  Oder man sieht es so:

 

Es bleibt also spannend. Und wer das wahre Rindvieh ist, …. Der Wählerauftrag wird knallhart umgesetzt.

„Deutsche“ Studenten bei al-Qaida

Deutsche Studenten im Dienst von al-Qaida?

Studenten aus Niedersachsen kämpfen im Irak für al-Qaida

Studenten aus Deutschland kämpfen im Irak für al-Qaida

 

Dies sind 3 Schlagzeilen, wie sie heute in verschiedenen Zeitungen zu finden sind. 4 deutsche Studenten aus Niedersachsen kämpfen für den Dschihad, den heiligen Krieg.

 

Die 4 deutschen Studenten heißen

Radwan al-Nafati
Nidal al-Qahiri
Jihad Bu Alla’aq
Ziyad Bu Souhilah

Alle 4 sind Tunesier, die wie auch immer nach Deutschland gekommen sind, hier studiert haben und nun ihrer „anderen Bestimmung“ nachgehen.

 

Die Namen der deutschen Studenten bzw. eine Liste von rund 700 Personen ist der US-Armee am 11.9.2007 in Sindschar/Irak in die Hände gefallen. Dabei handelt es sich um Selbstmordbewerber, die zu 90% aus dem Ausland kommen. Die Liste der Personen, teilweise mit Foto und Bewerbungstexten, kann man hier einsehen.

 

Soviel jedoch zu deutschen Studenten.

Auschwitz – Ein Überlebender

Der Franzose Jules Fainzang war Gefangener in Auschwitz. Heute ist er 85 Jahre alt – und will noch möglichst vielen Menschen vom Nazi-Terror erzählen. Deshalb reist er jeden Winter zehnmal nach Polen. Einen sehr bewegenden Artikel über Jules Fainzang gibt es in der Frankfurter Rundschau:

 Auszug:

„Es waren Gruben wie diese“, sagt Jules Fainzang. „In solche Tümpel haben die SS-Wärter tausende Leichen aus den Gaskammern werfen lassen.“

Und dann erzählt er: Vom Grundwasser, das so hoch steht in Auschwitz, dass die Gruben bald vollliefen und aus jedem Massengrab ein kleiner See wurde. Und davon, wie die Front näher rückte und die SS die Leichen wieder ausgraben und verbrennen ließ, von Sonderkommandos internierter Juden.

„Als die Juden die Leichen herausziehen wollten, haben sich die Arme und Beine gelöst.“

Sarah und die anderen verziehen den Mund.

„Es tut mir leid, dass ich Ihnen so etwas sagen muss, aber stellen Sie sich das vor! Tausende von Toten lagen in diesem Sumpf!“ Und dann, nach einer kurzen Pause, sagt Jules Fainzang so leise, dass man es kaum hören kann: „Nach dem Datum ihrer Deportation haben auch meine Eltern zu diesen Kadavern gehört.“ Seine Unterlippe zittert.

62 Jahre ist der Krieg zuende.Noch immer wird man mit diesen Bildern konfrontiert, mit diesen „Berichten“, man will über dieses Elend nichts lesen, liest es doch, und kann nach dem Lesen kaum einen Gedanken fassen, um die Leere und die Fassungslosigkeit über die Geschehenisse zu formulieren.

Und daneben gibt es die Zündels und Mahlers, die nicht aufhören, den Holocaust zu leugnen und damit den Opfern und Hinterbliebenen nochmals „ins Gesicht zu schlagen“.

Und da gibt es einen Holocaust-Gedenktag und einen Fastnachtumzug in München.

 Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) sieht keine rechtlichen Möglichkeiten zum Stopp des am Holocaust-Gedenktag geplanten Faschingsumzugs in der bayerischen Metropole. „Der Gedenktag am 27. Januar ist kein Feiertag und genießt auch sonst keinerlei gesetzlichen Schutz“, sagte Ude dem „Tagesspiegel“. Die Behörden hätten deshalb keine „rechtliche Handhabe, Vergnügungsveranstaltungen an diesem Tag zu unterbinden“. Der Zentralrat der Juden hatte den Termin für den Karnevalszug zuvor scharf kritisiert.

Quelle

Der Gedenktag ist kein FEIERtag. Auch wenn der Begriff FEIERtag anders belegt ist, finde ich ihn im Zusammenhang mit dem Holocaust widerwärtig. Ude sieht keine rechtlichen Möglichkeiten und nimmt selbst an dem Umzug teil. Recht und Moral sind nicht miteinander verwandt.

„Anstand“ ist ohnehin ein Begriff aus dem „Mittelalter“ und völlig unzeitgemäß. Vielleicht sollten die Teilnehmer dieses Umzuges anschließend eine Führung durch Jules Fainzang genießen.

Auch der Begriff „Narr“ hat viele Bedeutungen. Diese ist hier zutreffend:

Als Tor oder Narr werden auch Personen bezeichnet, die sich sehr unreif, dumm, tollpatschig, voreingenommen, vorurteilsbehaftet und unwissend verhalten und die sich auf Basis ihrer Unwissenheit als Gelehrte aufplustern, ohne ihre Unwissenheit zu erkennen, weil sie denken, ihre Unwissenheit sei großes Wissen. (wikipedia)

Angela Merkel – Die Forderung nach einem Polizeistaat als Wahlkampfhilfe

Derzeit ruhen die Geschäfte als Bundeskanzlerin, Wahlkampf in Hessen und Niedersachsen ist angesagt. Und was war da mal wieder aus dem Munde der Kanzlerin zu vernehmen:

Wir werden nicht zulassen, dass technisch manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt. Dafür aber die Verbrecher und Täter und Terroristen es nutzen. Das ist nicht unser Staat.

Quelle

Dem Grunde nach keine neue Forderung von Merkel, wenn man sich an dieses Video erinnert:

 

Was Frau Merkel fordert, ist ein Polizeistaat. Nicht mehr, allerdings auch nicht weniger. Und hierbei ist jeder Deckmantel, jede Nebelgranate recht, um die totale Überwachung zu installieren.

Ich hoffe, dass schon die Landtagswahlen ein Zeichen setzen. Die nächste Bundestagswahl steht ins Haus und es wird Zeit, diesem Treiben ein Ende zu setzen. Zugegeben, Kurt Beck und Kameraden sind keine wirkliche Alternative. Aber vielleicht das kleinere Übel?

Oettinger bildet Kabinett um

Ich weiß nicht, warum ich bei dem Namen des stuttgarter Ministerpräsidenten immer an Dr. Oetker denke. Schokopudding und Politik haben doch gar nichts miteinander zu tun, oder?

Jedenfalls hat Oettinger sein Kabinett umgebildet. Gerhard Stratthaus scheidet zum 1. Juni aus. Sein Nachfolger wird der jetzige Staatsminister Stächele. Dieser ist seit 2005 im Amt und wird den Posten des Finanzministers einnehmen. Ob dies so eine gute Idee war?

Vor zwei Jahren hatte Stächele für bundesweite Schlagzeilen gesorgt, nachdem er seine Frau Sabine auf dem Rückweg von einem Empfang in Brüssel auf einer luxemburgischen Autobahnraststätte vergessen hatte.

Na ja, solange ihm das nicht mit dem Schwarzgeld Spendengeld Landesfinanzen passiert. Aber was sollen die denn in Luxemburg?

Wolfgang Thierse darf das doch…

Wo bitte geht es zum nächten Fettnäpfchen?

Kaum ist etwas Gras gewachsen über Thierses Entgleisung in Bezug auf Müntefering und Kohl, hat der Bundestagsvizepräsident bereits das nächste Fettnäpchen gesucht und gefunden:

Wolfgang Thierse, der oftmal den Eindruck der Wiedergeburt der Moral erwecken will, ist in seiner Ruhe gestört. Ein Wochenmarkt „direkt unter seinem Fenster“ stört seine Ruhe. Was macht er also schnell und helle? Er schreibt einen Beschwerdebrief an den Stadtrat. Um dem ganzen etwas Nachdruck zu verleihen Ganz zufällig schreibt er diesen Beschwerdebrief aber nicht auf seinem privaten Privpapier als „normaler“ Anwohner, sondern auf dem offiziellen Briefpapier als Bundesvize.

Quelle

Thierse selbst sprach am Freitagnachmittag von einem Versehen: «Die Verwendung des Briefbogens ist der Eile geschuldet und also ein Versehen», erklärte er der dpa laut einer Sprecherin. «In der Sache geht es darum, dass die Anwohner der Knaackstraße nicht gefragt wurden beziehungsweise ihnen etwas anderes zugesagt als dann entschieden wurde», monierte Thierse.

…

«Regelmäßig mache ich Kiez-Spaziergänge und nehme an Diskussionsveranstaltungen mit Vereinen und Initiativen teil», steht auf Thierses Internetseite. Der Wochenmarkt vor der Haustür, der wöchentlich tausende Anwohner und Berlin-Besucher anlockt, stört Thierse nun aber wohl doch. Die betroffenen Bürger hätten «ganz praktische Probleme», schreibt Thierse in dem Brief an den Stadtrat. «Wohin parkt man Freitagabend sein Auto um, wer bezahlt die Strafe fürs Abschleppen (…)?», sorgt sich der Bundestagsvize, der allerdings meist mit seinem Dienstwagen gebracht wird.

Nun ja, wenn es um einen Parkplatz geht, dann kann man eine solche Verwechselung schon mal verstehen.

Am Aschermittwoch

Am Aschermittwoch ist alles vorbei (Text: Hans Jonen)

„Am Aschermittwoch ist alles vorbei.
die Schwüre von Treue, sie brechen entzwei.
Von all deinen Küssen darf ich nichts mehr wissen,
wie schön es auch sei, dann ist alles vorbei!“

ESSEN. Zum „Sozialpolitischen Aschermittwoch der Kirchen“ laden das Bistum Essen und die Evangelische Kirche im Rheinland für Mittwoch, 6. Februar, 10.30 Uhr, in die evangelische Auferstehungskirche in Essen, Manteuffelstraße 26, ein.

Zum Thema „Entschleunigung in der Globalisierung- Zur Diskussion um den Sonntag“ spricht der Bundesminister des Innern, Dr. Wolfgang Schäuble.

 

Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden ist verboten

Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 16. November 2006 (I ZR 191/03) bestätigt, dass Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden verboten ist.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige ist, hatte über die Klage eines Wettbewerbsverbandes gegen ein Unternehmen zu entscheiden, welches als Vermittler von Aufträgen tätig ist und im Wege der Telefonwerbung mit Handwerksunternehmen in Kontakt getreten war.

Hierzu lag folgender Sachverhalt vor:

Die Beklagte vermittelt und organisierte, respektive koordinierte Bauvorhaben zwischen Bauherren und deren Planungsbüros einerseits, sowie Bauunternehmen andererseits. Mit ihren Partnerunternehmen schließt sie formularmäßig vorbereitete Verträge, durch die sich die Handwerker zur Zahlung einer Provision für jeden vermittelten Bauauftrag und daneben zur Einmalzahlung eines vierstelligen Betrages verpflichten. Die Geschäftskontakte zu ihren potentiellen Vertragspartnern bahnt die Beklagte grundsätzlich über das Telefon an.

Der Kläger hat in dieser Vorgehensweise eine unzulässige Telefonwerbung gesehen.
Das Berufungsgericht hat sich, anders als das Landgericht, welches die Klage abgewiesen hatte, der Auffassung des Klägers angeschlossen und die Beklagte zur Unterlassung dahingehend verurteilt, weiterhin Telefonwerbung zu betreiben, ohne dass ein vorheriges Einverständnis des Angerufenen besteht oder aber zumindest Umstände vorliegen, aufgrund deren das Einverständnis mit einer solchen Kontaktaufnahme vermutet werden kann.

Der BGH hat den ursprünglichen Klageantrag für nicht hinreichend bestimmt erachtet und daher das Berufungsurteil zunächst aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Der Kläger, der bis zur Aufhebung von der Zulässigkeit seines Klageantrags ausgehen konnte, hatte damit Gelegenheit, einen hinreichend bestimmten Klageantrag zu stellen.

In der Sache hat der Bundesgerichtshof die Auffassung des Berufungsgerichts gebilligt, dass die hier beanstandete Form der Telefonwerbung weder dem tatsächlichen noch dem mutmaßlichen Willen des angerufenen Handwerksunternehmens entspricht.

Zwar könne bei einem Gewerbetreibenden regelmäßig ein mutmaßliches Interesse an einer telefonischen Kontaktaufnahme durch potentielle Kunden vermutet werden.

Hiervon kann jedoch dann nicht ausgegangen weren, wenn die Kontaktaufnahme dem Angebot der eigenen Leistung des Anrufenden dient.
Dies gelte grundsätzlich auch dann, wenn das an den Gewerbetreibenden herangetragene Angebot auf dem Gebiet liege, auf dem der Gewerbetreibende selbst als Anbieter auftrete.

Bei der Beurteilung der Frage, ob die erforderliche mutmaßliche Einwilligung als gegeben anzusehen sei, sei im Übrigen nicht nur auf die Art und Weise der Werbung, sondern auch auf deren Inhalt abzustellen. Beanstandungsfrei ist daher auch die Beurteilung des Berufungsgerichts, ein objektiv ungünstiges Angebot könne ein Indiz für das Fehlen der mutmaßlichen Einwilligung sein. Da das vom Kläger begehrte Verbot allein zu einer Beschränkung in der Wahl der Form bei der Werbung führe, verletze es auch keine Grundrechte der Beklagten.

Iran und die Weltkonferenz gegen Rassismus

Quelle und Geschichte zu diesem Bild

So geht der Iran mit Frauen um, die kein Kopftuch tragen wollen. Gleichzeitig organisieren sie gemeinsam mit anderen Ländern im Auftrag der UNO eine Weltkonferenz gegen Rassismus.

Rassismus teilt die Menschheit in Gruppen oder Rassen ein, die als homogen betrachtet werden und unterstellt diesen eine kollektive Identität sowie unveränderliche Merkmale und Charakterzüge. Anhand dieser Einteilung bewertet der Rassismus die Menschen, hierarchisiert sie oder stellt sie als miteinander unvereinbar und konkurrierend dar. Die Menschen werden nicht oder nur nachrangig als Individuen beurteilt und behandelt, sondern als Stellvertreter pseudoverwandtschaftlicher Gruppen. Dabei werden die der jeweiligen Gruppe zugeschriebenen kollektiven Eigenschaften, sogenannte Stereotype, auf sie projiziert. Rassistische Theorien und Argumentationsmuster dienen der Rechtfertigung von Diskriminierung und Feindseligkeiten, der Kanalisierung negativer Emotionen und fördern das Überlegenheitsgefühl von Mitgliedern einer Gruppe.

Quelle wikipedia

Was ist eigentlich mit der Gruppe „Frauen ohne Kopftuch im Iran“? Aber natürlich ist dies etwas ganz anderes und hat mit der Problematik nichts zu tun.